Kommentare zu Fricke bloggt

Kommentare von Krefeld - Blog - 03 Sep 2009 zu Kommunalwahlen in NRW – FDP in Krefeld und im Kreis Neuss stark – Jüchen und Meerbusch mit Rekordergebnis (ohne die anderen zu schmälern)

Krefeld - Blog - 03 Sep 2009 — Sun, 20 Sep 2009 11:41:26 +0000

[...] Kommunalwahlen in NRW – FDP in Krefeld und im Kreis Neuss stark … [...]

Kommentare von Petra Spoden zu Der „Fraktionszwang“

Petra Spoden — Fri, 18 Sep 2009 07:00:25 +0000

Mich interessiert die Haltung der FDP bei der Gesetzesänderung zur Zahlungsdauer des Kindergeldes im Jahr 2006, die durchgeführt wurde, obwohl noch lange nicht alle Studien verkürzt sind. Wenn es keinen Fraktionszwang gibt, muss der Wähler über Abstimmungsquoten informiert werden!

Kommentare von M. Giesen zu Fricke&Solms Folge 14 – Die Steuererklärung

M. Giesen — Wed, 16 Sep 2009 12:28:34 +0000

Habe erst heute von den kleinen Filmchen erfahren. Echt lustige und doch informative Angelegenheit. Habt Ihr wirklich liebevoll gemacht.
Mit li(e)beralem Gruß vom Niederrhein
M. Giesen

Kommentare von Sebastian Hinsch zu Kommunalwahlen in NRW – FDP in Krefeld und im Kreis Neuss stark – Jüchen und Meerbusch mit Rekordergebnis (ohne die anderen zu schmälern)

Sebastian Hinsch — Sat, 05 Sep 2009 15:26:38 +0000

Auch wenn es in Krefeld anders aussieht – landesweit haben in NRW CDU und FDP insgesamt deutlich mehr Stimmen geholt als SPD, Grüne und Linke. Das gilt es bei der Bundestasgwahl zu wiederholen. Die starken FDP-Ergebnisse tragen dazu in der Tat sehr viel bei.

Kommentare von Sebastian Hinsch zu Der „Fraktionszwang“

Sebastian Hinsch — Sat, 05 Sep 2009 15:22:05 +0000

Es ist schön, dass es innerhalb der FDP-Fraktion so liberal zugeht, dass einzelne mit ihrem Abstimmungsverhalten auch von der Mehrheitsmeinung abweichen können, ohne sich größtem Druck ausgesetzt zu sehen. Das freut mich, insbesondere weil das nicht unbedingt bei allen Parteien selbstverständlich ist. Bei den Sozialdemokraten hat man zwar auch schon öfter davon gehört, doch dort spricht man dann oft etwas abwertend von „Abweichlern“. Es passt zu den Liberalen, dass hier die individuelle Meinungs- und Gewissensfreiheit besonders stark betont und auch täglich gelebt wird. Ein sehr schöner Zug an der FDP und ebenso am Liberalismus insgesamt.

Kommentare von Sebastian Hinsch zu Fricke&Solms Folge 14 – Die Steuererklärung

Sebastian Hinsch — Fri, 04 Sep 2009 19:36:20 +0000

Der Humor kommt nicht zu kurz: Dieses Video – und die gesamte Reihe Fricke und Solms auf You Tube – ist wirklich einen Blick wert!

Kommentare von Dr. Reiner Osbild zu Aktuelle Presseberichte & Interviews

Dr. Reiner Osbild — Mon, 31 Aug 2009 12:51:20 +0000

Liebe Liberale,

wiederholt sich Geschichte? Bleibt schwarz-gelb die Koalition der Herzen, wie in 2005? Es ist im Lichte der Ergebnisse vom 30.08. nicht auszuschließen, dass es auch diesmal nicht reicht.

Wir könnten nicht nur mit dem Finger auf die CDU zeigen, von ihrer personellen und programmatischen Ausdünnung bis hin zum merk(el)würdigen Nicht-Wahlkampf der Parteivorsitzenden.

Ich würde gerne eine Diskussion anregen, ob eine FDP nicht deutlich aggressiver in den Schlußspurt ziehen sollte. Zum Beispiel mit Slogans wie
- Staatsschulden = Schuldenstaat
- Schuldenstaat = Inflation
- Schuldenstaat macht arm
- Schulden-Staat(s)-Bankrott
- Zahlmeister gesucht – dann garantieren wir alles! (Vorsicht: Ironie!)

Natürlich sollten wir nicht nur (auf Plakaten usw.) diese Slogans verbreiten, sondern auch inhaltlich nachlegen.

Wir würden damit doch ein zentrales Augenmerk des Wählers auf die gegenwärtige Schuldenorgie legen, die vielen Bürgern unheimlich ist, ohne dass alle dies artikulieren könnten.

Klar werden wir attackiert werden. Panikmache, die Neuverschuldung sei alternativlos usw. Doch laßt uns mal über den Tellerrand des 27. September hinausdenken: Wir werden spätestens in 4 Jahren, 2013, wahrscheinlich schon früher, damit konfrontiert werden, ob wir im Vorfeld des kommenden Budgetdesasters Klartext geredet haben oder nicht.

Dr. Reiner Osbild
Mönchengladbach

Kommentare von Jens Thiemke zu 48 Jahre

Jens Thiemke — Mon, 31 Aug 2009 11:45:40 +0000

Es ist nicht nur die Verpflichtung zu erinnern sondern auch die Opfer und Hinterbliebenen vernünftig und angemessen zu Entschädigen.Die Stasiopferrente(250 Euro)ist ein Schlag ins Gesicht wenn mann weiss was ehemalige DDR Regime-Politiker als zusätzliche Rente bekommen für ihre hervorrangenden Leistungen während des Mauerfalls.(850 Euro)
Die Stasiopferrente sollte mindestens genauso hoch sein.Was tun die FDP dafür?

Jens Thiemke

Kommentare von Sebastian Hinsch zu Externe Berater der Bundesregierung

Sebastian Hinsch — Sat, 29 Aug 2009 06:49:50 +0000

Nur meine laienhafte Einschätzung: Dass Experten aus der freien Wirtschaft in die Ministerien, wie z.B. in die Ressorts Wirtschaft oder Finanzen, wechseln, kommt sicherlich vor. Wenn dieser Karriereweg nicht allzu oft gewählt wird, dann hängt es nach meiner Annahme – wie Sie ebenfalls vermuten – auch damit zusammen, dass die Privatwirtschaft ihre Spitzen- beziehungsweise Führungskräfte meist besser bezahlen kann als der öffentliche Dienst. Für Letzteren muss ein Experte einen gewissen Idealismus mitbringen. Der ist aber ohnehin notwendig, wenn man sich für öffentliche Belange einsetzt. Daher ist es fraglich, ob eine sinnvolle Lösung darin bestünde, die Gehälter von hohen Ministerialbeamten beispielsweise auf die Höhe von Konzernvorstandsmitgliedern anzuheben, auch wenn die Experten natürlich angemessen bezahlt werden müssen. Jedoch ist es vollkommen unrealistisch für den Staat, so hohe Gehälter zu zahlen, wie sie teilweise in der privaten Wirtschaft an Spitzenkräfte gezahlt werden.

Insgesamt lautet meine Einschätzung zur gestellten Frage: Mit Sicherheit gibt es viel Sachverstand in den Ministerien. Ich denke aber, dass es auch in Zukunft notwendig werden dürfte, fallweise externe Sachverständige hinzuzuziehen. Dafür bedarf es allerdings klarer Regeln, um Debatten wie die aktuelle Diskussion mit Blick auf das Bundeswirtschaftsministerium zu vermeiden.

Kommentare von Dr. Reiner Osbild zu Externe Berater der Bundesregierung

Dr. Reiner Osbild — Thu, 27 Aug 2009 13:28:09 +0000

Guten Tag,

Wir brauchen Experten! Wenn sie nicht in den Ministerien sitzen, dann sollte man sie von extern hinzuziehen. Ohne Wenn und Aber, sofern keine Interessenkonflikte etc. vorliegen. Dennoch muß ich eingestehen: so einges irritiert mich seit geraumer Zeit:

Warum scheint es immer häufiger am internen Sachverstand zu mangeln? Beispiele gibt es ja genug. So mußte Peter Hartz eingeschaltet werden, um die schließlich nach ihm benannten Gesetze vorzubereiten. Auch die Gesetze zur Reform der privaten Altersvorsorge wurden m.W. – bitte um Korrektur, wenn es nicht stimmt – größtenteils extern verfasst.

Wenn der durchschnittliche Sachverstand in den Ministerien derart mittelprächtig ist, dann möchte ich als Steuerzahler doch gerne wissen, wen ich da finanziere. Etwa vorwiegend (Spitzen-)Beamte, die auf Basis von Gefälligkeiten ernannt wurden?

Ferner: Ist die Durchlässigkeit Privatwirtschaft-öffentlicher Dienst zu gering? Wegen Bezahlung/Besoldung, riskanten/fehlenden Rückkehrmöglichkeiten in die Wirtschaft, Hemmnissen infolge von Hierarchie und Parteibuchwirtschaft? Wie viele Beamte im Wirtschaftsministerium z.B. haben jemals zuvor in ihrem Leben in der freien Wirtschaft gearbeitet?

Da Herr Fricke gerne auf Basis von Fakten argumentiert, würde ich gerne wissen, ob es zu der ein oder anderen Frage auch empirisch verwertbares Material gibt. Ich denke, wenn der Rauch um Guttenberg & Co. verzogen ist, dann sollte man sich in der nächsten Leg.Periode dieses Thema näher anschauen.

Dr. Reiner Osbild